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AlkStG
Alkoholsteuergesetz
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2 Steueraussetzung und Besteuerung
- § 4Steuerlager
- § 5Steuerlagerinhaber
- § 6Registrierte Empfänger
- § 7Registrierte Versender
- § 8Begünstigte
- § 9Abfindungsbrennerei
- § 10Abfindungsbrenner
- § 11Stoffbesitzer
- § 12Abschnittsbrennen
- § 13Beförderungen (Allgemeines)
- § 14Beförderungen im Steuergebiet
- § 15Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
- § 16Ausfuhr
- § 17Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
- § 18Steuerentstehung, Steuerschuldner
- § 19Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3 Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Alkoholerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
Abschnitt 4 Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
- § 23Erwerb durch Privatpersonen
- § 24Lieferung zu gewerblichen Zwecken
- § 24aZertifizierte Empfänger
- § 24bZertifizierte Versender
- § 24cBeförderungen
- § 25Versandhandel
- § 26Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
- § 26aSteuerentstehung, Steuerschuldner
- § 26bSteueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 5 Steuervergünstigungen
- § 27Steuerbefreiungen
- § 28Verwender
- § 29Steuerentlastung im Steuergebiet
- § 30Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
Abschnitt 6 Steueraufsicht, Überwachung, Berechnung bei Verkürzung der Alkoholsteuer, Sicherstellung
- § 31Steueraufsicht, Überwachung
- § 32Überwachung von Brenn- und Reinigungsgeräten
- § 33Berechnung bei Verkürzung der Alkoholsteuer
- § 34Sicherstellung
Abschnitt 7 Geschäftsstatistik, Bußgeldvorschriften, Besondere Ermächtigungen, Übergangsbestimmungen