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Anlage BwFinSVermG
(zu § 5 Absatz 1) Wirtschaftsplan 2022 des „Sondervermögens Bundeswehr“
(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1032 - 1034)
Vorbemerkung
Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels
Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“. Mit den Maßnahmen des Wirtschaftsplans sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben, insbesondere komplexe überjährige militärische Beschaffungen gesichert finanziert werden.
Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen
Mit dem „Sondervermögen Bundeswehr“ soll sichergestellt werden, dass die Streitkräfte mit notwendigem Material ausgestattet werden, um ihren Verteidigungsauftrag erfüllen zu können.
| Überblick zur Anlage „Sondervermögen Bundeswehr“ | Soll 2022 1 000 € | Soll 2021 1 000 € | Veränderung gegenüber 2021 1 000 € | Ausgabereste 2021 1 000 € | Ist 2020 1 000 € |
| Einnahmen | |||||
| Übrige Einnahmen | 90 000 | ||||
| Gesamteinnahmen | 90 000 | ||||
| Ausgaben | |||||
| Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. | 90 000 | ||||
| Ausgaben für Investitionen | – | ||||
| Besondere Finanzierungsausgaben | – | ||||
| Gesamtausgaben | 90 000 | ||||
| davon nicht flexibilisiert | 90 000 | ||||
| Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan 2022 für künftige Jahre | 81 910 000 | ||||
| Erläuterung: | |||||
| Die kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. Vor diesem Hintergrund sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von nur 81,91 Mrd. Euro vorzusehen. | |||||
| Titel Funktion | Zweckbestimmung | Soll 2022 1 000 € | Soll 2021 Reste 2021 1 000 € | Ist 2020 1 000 € | |
| Übrige Einnahmen | |||||
| 119 99 | Vermischte Einnahmen | – | |||
| 325 01 -830 | Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt | 90 000 | |||
| Ausgaben | |||||
| Haushaltsvermerk: 1.Die Ausgaben sind übertragbar. § 45 Abs. 3 BHO ist nicht anzuwenden.2.Alle Ausgabetitel sind zu Titel 575 01 einseitig deckungsfähig.3.Für Beschaffungsvorhaben, die nicht bei den jeweiligen Titeln vorgesehen sind, dürfen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Anspruch genommen werden. | |||||
| Wehrtechnische Forschung und Technologie | |||||
| 551 01 -036 | Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz | 5 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 422 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Land- und seegebundene robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (LaSeRoNN)b)Mobile robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (MobiRoNN)c)Überwachung und Sicherung großer Räume mittels KI | |||||
| Militärische Beschaffungen | |||||
| 554 03 -032 | Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung | 45 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 1 932 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Sprechsätze mit Gehörschutz im Zusammenhang mit dem Gefechtshelmb)Kampfschuhsystem Streitkräfte (KSS SK)c)Nachtsichtgeräted)Infanterist der Zukunft (IDZ ES) VJTF-Standard | |||||
| Das kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. | |||||
| 554 05 -032 | Beschaffung Dimension Führungsfähigkeit/Digitalisierung | 10 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 20 742 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Digitalisierung landbasierter Operationen (DLBO)-Basicb)DLBO (Battle Management System, Gefechtsstände, Funkgeräte)c)Taktisches Wide Area Network (TAWAN), erster Anteild)Rechenzentrumsverbunde)Satellitenkommunikation (SATCOMBw) Stufe 2 und Stufe 3f)German Mission Network 1 (Vernetzung der Bw verlegefähig)g)German Mission Network 2 (Erhalt der Führungsfähigkeit Marine)h)Funkgeräte PRC-117G | |||||
| 554 07 -032 | Beschaffung Dimension Land | 10 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 16 600 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Optionsauslösung konsolidierte Nachrüstung aller restlichen PUMA 1. Losb)Nachfolge Schützenpanzer MARDERc)Schwerer Waffenträger Infanteried)Nachfolge Überschneefahrzeuge BV 206e)Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge/Luftlandeplattformen (DEU/NLD)f)Nachfolge TPz Fuchsg)Main Ground Combat Systemh)Sanitätsausstattung (Role 2b geschützt hoch mobil, Luftlanderettungszentrum leicht, Luftlanderettungszentrum Spezialeinsatz) | |||||
| 554 12 -032 | Beschaffung Dimension See | 10 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 8 806 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Korvette 130b)Fregatte 126c)Future Naval Strike Missile (FNSM)d)U-Boot Flugabwehrflugkörper (IDAS)e)Unterwasserortung (SONIX)f)Mehrzweckkampfbooteg)Nachfolge Festrumpfschlauchboot (RHIB) 1010h)U 212 CD | |||||
| Die kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. | |||||
| 554 13 -036 | Beschaffung Dimension Luft | 10 000 | |||
| Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 33 408 000 T€ | |||||
| Erläuterungen: | |||||
| Veranschlagt sind die Vorhaben: a)Entwicklung und Kauf EUROFIGHTER ECRb)Nachfolge TORNADO, Anteil Beschaffung F-35 inkl. Bewaffnungc)Beschaffung schwerer Transporthubschrauberd)Leichter Unterstützungshubschrauber (LUH)e)Bodengebundene Luftverteidigung (Nah- und Nächstbereich, Fähigkeitserhalt Patriot, mittlere und große Reichweite)f)Weltraumbasiertes Frühwarnsystem (TWISTER) EVFg)Beschaffung weiterer Seefernaufklärerh)Future Combat Air System (FCAS)i)Bewaffnung HERON TPj)Luftlageführungssysteme, diverse Radarek)System Weltraumüberwachung und Lagezentrum mit Ausbaustufe 2 | |||||
| Das kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. | |||||
| 575 01 | Zinsen für Kreditaufnahmen am Geld- und Kapitalmarkt | ||||