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HalblSchG
Halbleiterschutzgesetz
Erster Abschnitt Der Schutz der Topographien
- § 1Schutzgegenstand, Eigenart
- § 2Recht auf den Schutz
- § 3Anmeldung; Verordnungsermächtigung
- § 4Eintragung, Bekanntmachung, Änderungen
- § 5Entstehung des Schutzes, Schutzdauer
- § 6Wirkung des Schutzes
- § 7Beschränkung der Wirkung des Schutzes
- § 8Löschungsanspruch, Löschungsverfahren
- § 9Schutzverletzung
- § 10Strafvorschriften
- § 11Anwendung von Vorschriften des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Zweiter Abschnitt
Dritter Abschnitt
Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften