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KaffeeStG
Kaffeesteuergesetz
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 1Steuergebiet, Steuergegenstand
- § 2Steuertarif
- § 3Kaffeehaltige Waren
- § 4Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Steueraussetzung und Besteuerung
- § 5Steuerlager
- § 6Steuerlagerinhaber
- § 7Registrierte Versender
- § 8Begünstigte
- § 9Beförderungen im und aus dem Steuergebiet
- § 10Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
- § 11Steuerentstehung, Steuerschuldner
- § 12Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3 Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten
Abschnitt 4 Beförderung von Kaffee des zollrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
- § 16Erwerb durch Privatpersonen
- § 17Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
- § 18Versandhandel
- § 19Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
Abschnitt 5 Steuervergünstigungen
Abschnitt 6 Steueraufsicht, Besondere Ermächtigungen
Abschnitt 7 Schlussbestimmungen