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KMAG
Kryptomärkteaufsichtsgesetz
Kapitel 1 Allgemeine Maßnahmen
Abschnitt 1 Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
Abschnitt 3 Sofortige Vollziehbarkeit
Abschnitt 4 Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen
- § 6Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
- § 7Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen
- § 8Verschwiegenheitspflicht
Kapitel 2 Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
Abschnitt 1 Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung
Abschnitt 2 Erteilung und Entzug der Zulassung
- § 11Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen
- § 12Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung
- § 13Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung
- § 14Bekanntmachungen und Registervorschriften
Kapitel 3 Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
- § 15Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
- § 16Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
- § 17Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
- § 18Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
- § 19Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper
Kapitel 4 Beaufsichtigung von Instituten
Abschnitt 1 Allgemeine Maßnahmen
- § 20Auskünfte und Prüfungen
- § 21Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
- § 22Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
- § 23Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
- § 24Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
- § 25Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
- § 26Digitale operationale Resilienz
Abschnitt 2 Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
- § 27Mindeststückelung; Betragsbegrenzung
- § 28Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge
Abschnitt 3 Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen
- § 29Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 30Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen
Abschnitt 4 Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte
- § 31Verfolgung von Marktmissbrauch
- § 32Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 33Anzeige straftatbegründender Tatsachen
- § 34Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
- § 35Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
- § 36Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung
Kapitel 5 Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
- § 37Pflicht zur Rechnungslegung
- § 38Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten
- § 39Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige
- § 40Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung
Kapitel 6 Maßnahmen in besonderen Fällen
- § 41Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
- § 42Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln
- § 43Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr
- § 44Insolvenz
- § 45Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung
Kapitel 7 Straf- und Bußgeldvorschriften
Kapitel 8 Übergangs- und Schlussvorschriften