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OffshoreBergV
Offshore-Bergverordnung
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1 Einleitung
Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
- § 3Grundsätzliche Anforderungen
- § 4Abwasser, Abfall
- § 5Bohrspülung, Bohrklein
- § 6Entledigung und Bergung von Gegenständen
- § 7Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
- § 8Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
- § 9Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- § 10Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
- § 11Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
- § 12Schiffe im Nahbereich
- § 13Sicherheitszonen
- § 14Sicherung des Hubschrauberverkehrs
- § 15Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
- § 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- § 17Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- § 18Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- § 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 20Sprachliche Verständigung
- § 21Wetterschutzkleidung
- § 22Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- § 23Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- § 24Durchführung von Taucherarbeiten
- § 25Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- § 26Brand-, Explosions- und Gasschutz
- § 27Ablegestationen und Sammelpunkte
- § 28Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- § 29Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- § 30Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
Abschnitt 5 Bohrungen
- § 31Niederbringen von Bohrungen
- § 32Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
- § 33Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 34Hilfsbohrungen
- § 35Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
- § 36Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
Abschnitt 6 Sonstige Pflichten
- § 37Betriebsanweisungen
- § 38Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
- § 39Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
Kapitel 2 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- § 40Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- § 41Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- § 42Anforderungen an den Betriebsplan
- § 43Bericht über ernste Gefahren
- § 44Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- § 45Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- § 46Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- § 47Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- § 48Interner Notfalleinsatzplan
- § 49Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- § 50Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- § 51Mitteilung über die Standortverlegung
- § 52Rohrleitungen
Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
- § 53Genehmigung von Plattformen
- § 54Positionierung von Plattformen auf See
- § 55Sprech- und Sprechfunkverbindungen
- § 56Melde- und Schutzsysteme
- § 57Rettungsmittel
- § 58Notfallübungen
- § 59Notfallmaßnahmen
Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
- § 60Leitfäden
- § 61Vertrauliche Meldung
- § 62Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
- § 63Beförderungspflicht
- § 64Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
Abschnitt 4 Pflichten der Behörden
- § 65Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
- § 66Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
- § 67Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
Kapitel 3 Schlussvorschriften
- § 68Übertragung der Pflichten
- § 69Untergrundspeicherung
- § 70Ausnahmebewilligungen
- § 71Ordnungswidrigkeiten
- § 72Übergangsregelung
- Anlage 1(zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
- Anlage 2(zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
- Anlage 3(zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
- Anlage 4(zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
- Anlage 5(zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
- Anlage 6(zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
- Anlage 7(zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht