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SGB XII
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften
- § 1Aufgabe der Sozialhilfe
- § 2Nachrang der Sozialhilfe
- § 3Träger der Sozialhilfe
- § 4Zusammenarbeit
- § 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
- § 6Fachkräfte
- § 7Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen
- § 8Leistungen
- § 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 10Leistungsformen
- § 11Beratung und Unterstützung
- § 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung
- § 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
- § 14(weggefallen)
- § 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- § 16Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen
- § 17Anspruch
- § 18Einsetzen der Sozialhilfe
- § 19Leistungsberechtigte
- § 20Eheähnliche Gemeinschaft
- § 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
- § 22Sonderregelungen für Auszubildende
- § 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
- § 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
- § 25Erstattung von Aufwendungen Anderer
- § 26Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27Leistungsberechtigte
- § 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
- § 27cSonderregelung für den Lebensunterhalt
- § 28Ermittlung der Regelbedarfe
- § 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen
- § 29Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe
- § 30Mehrbedarf
- § 31Einmalige Bedarfe
- § 32Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 32aZeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 33Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe
- § 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe
- § 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
- § 34bBerechtigte Selbsthilfe
- § 34cZuständigkeit
Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35aAufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung
- § 35bSatzung
- § 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen
- § 37Ergänzende Darlehen
- § 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
- § 38Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt Grundsätze
- § 41Leistungsberechtigte
- § 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt
- § 42Bedarfe
- § 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 42bMehrbedarfe
- § 43Einsatz von Einkommen und Vermögen
Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen
- § 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
- § 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
- § 44aVorläufige Entscheidung
- § 44bAufrechnung, Verrechnung
- § 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern
- § 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
- § 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete
- § 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit
Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit
- § 47Vorbeugende Gesundheitshilfe
- § 48Hilfe bei Krankheit
- § 49Hilfe zur Familienplanung
- § 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- § 51Hilfe bei Sterilisation
- § 52Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel (weggefallen)
Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege
- § 61Leistungsberechtigte
- § 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 61bPflegegrade
- § 61cPflegegrade bei Kindern
- § 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
- § 62aBindungswirkung
- § 63Leistungen für Pflegebedürftige
- § 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf
- § 63bLeistungskonkurrenz
- § 64Vorrang
- § 64aPflegegeld
- § 64bHäusliche Pflegehilfe
- § 64cVerhinderungspflege
- § 64dPflegehilfsmittel
- § 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
- § 64fAndere Leistungen
- § 64gTeilstationäre Pflege
- § 64hKurzzeitpflege
- § 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
- § 64jDigitale Pflegeanwendungen
- § 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen
- § 65Stationäre Pflege
- § 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
- § 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen
- § 70Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
- § 71Altenhilfe
- § 72Blindenhilfe
- § 73Hilfe in sonstigen Lebenslagen
- § 74Bestattungskosten
Zehntes Kapitel Vertragsrecht
- § 75Allgemeine Grundsätze
- § 76Inhalt der Vereinbarungen
- § 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen
- § 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 79Kürzung der Vergütung
- § 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 80Rahmenverträge
- § 81Schiedsstelle
Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt Einkommen
- § 82Begriff des Einkommens
- § 82aFreibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
- § 83Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
- § 84Zuwendungen
Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
- § 85Einkommensgrenze
- § 86Abweichender Grundbetrag
- § 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
- § 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
- § 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt Vermögen
Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung
Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer
- § 93Übergang von Ansprüchen
- § 94Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
- § 95Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen
Dreizehntes Kapitel Kosten
Erster Abschnitt Kostenersatz
- § 102Kostenersatz durch Erben
- § 102aRücküberweisung und Erstattung im Todesfall
- § 103Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
- § 104Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
- § 105Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
- § 106Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
- § 107Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
- § 108Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
- § 109Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
- § 110Umfang der Kostenerstattung
- § 111Verjährung
- § 112Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen
- § 113Vorrang der Erstattungsansprüche
- § 114Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
- § 115Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen
- § 116Beteiligung sozial erfahrener Dritter
- § 116aRücknahme von Verwaltungsakten
- § 117Pflicht zur Auskunft
- § 118Überprüfung, Verwaltungshilfe
- § 119Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
- § 120Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel Statistik
Erster Abschnitt Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 121Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 122Erhebungsmerkmale
- § 123Hilfsmerkmale
- § 124Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 125Auskunftspflicht
- § 126Übermittlung, Veröffentlichung
- § 127Übermittlung an Kommunen
- § 128Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128bPersönliche Merkmale
- § 128cArt und Höhe der Bedarfe
- § 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge
- § 128eHilfsmerkmale
- § 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 128gAuskunftspflicht
- § 128hDatenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 130Übergangsregelung für ambulant Betreute
- § 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
- § 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- § 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
- § 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
- § 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023
- § 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
- § 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
- § 136aErstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
- § 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
- § 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
- § 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
- § 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit
- § 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften
- § 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 145Sofortzuschlag
- § 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung
- Anlage(zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
- Anlage(zu § 34) Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro