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KVBG
Kohleverstromungsbeendigungsgesetz
Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
Teil 2 Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung
- § 4Zielniveau und Zieldaten
- § 5Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
- § 6Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
- § 7Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
- § 8Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
- § 9Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige
Teil 3 Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung
- § 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
- § 11Bekanntmachung der Ausschreibung
- § 12Teilnahmeberechtigung
- § 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
- § 14Anforderungen an Gebote
- § 15Rücknahme von Geboten
- § 16Ausschluss von Bietern
- § 17Ausschluss von Geboten
- § 18Zuschlagsverfahren
- § 19Höchstpreis
- § 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
- § 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
- § 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
- § 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
- § 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
- § 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
- § 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung
Teil 4 Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
- § 27Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
- § 28Gesetzliche Reduktionsmenge
- § 29Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
- § 30Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
- § 31Investitionen in Steinkohleanlagen
- § 32Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
- § 33Anordnungsverfahren
- § 34Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
- § 35Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
- § 36Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
- § 37Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
- § 38Steinkohle-Kleinanlagen
- § 39Härtefälle
Teil 5 Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
- § 40Stilllegung von Braunkohleanlagen
- § 41Wahlrechte im Stilllegungspfad
- § 42Netzreserve
- § 43Braunkohle-Kleinanlagen
- § 44Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
- § 45Auszahlungsmodalitäten
- § 46Ausschluss Kohleersatzbonus
- § 47Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve
- § 48Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
- § 49Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
- § 50Zeitlich gestreckte Stilllegung
Teil 6 Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot
- § 51Verbot der Kohleverfeuerung
- § 52Vermarktungsverbot
- § 53Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen
Teil 7 Überprüfungen
- § 54Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme
- § 55Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen
- § 56Überprüfung des Abschlussdatums
Teil 8 Anpassungsgeld
Teil 9 Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
Teil 10 Sonstige Bestimmungen
- § 59Bestehende Genehmigungen
- § 60Verordnungsermächtigungen
- § 61Aufgaben der Bundesnetzagentur
- § 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
- § 63Gebühren und Auslagen
- § 64Rechtsschutz
- § 65Bußgeldvorschriften
- § 66Fristen und Termine
- § 67Übergangsbestimmung
- Anlage 1(zu § 12 Absatz 3) Südregion
- Anlage 2(zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen
- Anlage 3(zu § 50) Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung
- Anlage 4(zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung
- Anlage 5(zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten