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SGB II
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
Kapitel 1 Fördern und Fordern
- § 1Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 2Grundsatz des Forderns
- § 3Leistungsgrundsätze
- § 3aVorrang der Vermittlung
- § 4Leistungsformen
- § 5Verhältnis zu anderen Leistungen
- § 6Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 6aZugelassene kommunale Träger
- § 6bRechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
- § 6cPersonalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft
- § 6dJobcenter
Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen
- § 7Leistungsberechtigte
- § 7aAltersgrenze
- § 7bErreichbarkeit
- § 8Erwerbsfähigkeit
- § 9Hilfebedürftigkeit
- § 10Zumutbarkeit
- § 11Zu berücksichtigendes Einkommen
- § 11aNicht zu berücksichtigendes Einkommen
- § 11bAbsetzbeträge
- § 12Zu berücksichtigendes Vermögen
- § 12aVorrangige Leistungen
- § 13Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Leistungen
Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 14Grundsatz des Förderns
- § 15Potenzialanalyse und Kooperationsplan
- § 15aVerpflichtung
- § 16Leistungen zur Eingliederung
- § 16aKommunale Eingliederungsleistungen
- § 16bEinstiegsgeld
- § 16cLeistungen zur Eingliederung von Selbständigen
- § 16dArbeitsgelegenheiten
- § 16eEingliederung von Langzeitleistungsbeziehenden
- § 16fFreie Förderung
- § 16gFörderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
- § 16hFörderung schwer zu erreichender junger Menschen
- § 16iTeilhabe am Arbeitsmarkt
- § 16j(weggefallen)
- § 16kGanzheitliche Betreuung
- § 17Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
- § 18Örtliche Zusammenarbeit
- § 18aZusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
- § 18bKooperationsausschuss
- § 18cBund-Länder-Ausschuss
- § 18dÖrtlicher Beirat
- § 18eBeauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt
Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch
Unterabschnitt 2 Grundsicherungsgeld
- § 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
- § 21Mehrbedarfe
- § 22Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 22aSatzungsermächtigung
- § 22bInhalt der Satzung
- § 22cDatenerhebung, -auswertung und -überprüfung
- § 23Besonderheiten beim Grundsicherungsgeld für nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte
Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen
- § 24Abweichende Erbringung von Leistungen
- § 25Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
- § 26Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung
- § 27Leistungen für Auszubildende
Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe
- § 28Bedarfe für Bildung und Teilhabe
- § 29Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
- § 30Berechtigte Selbsthilfe
Unterabschnitt 5 Leistungsminderungen
- § 31Pflichtverletzungen
- § 31aRechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
- § 31bBeginn und Dauer der Minderung
- § 32Meldeversäumnisse
Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer
- § 33Übergang von Ansprüchen
- § 34Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten
- § 34aErsatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen
- § 34bErstattungsanspruch bei Doppelleistungen
- § 34cErsatzansprüche nach sonstigen Vorschriften
- § 35(weggefallen)
Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
- § 36Örtliche Zuständigkeit
- § 36aKostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
- § 37Antragserfordernis
- § 38Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
- § 39Sofortige Vollziehbarkeit
- § 40Anwendung von Verfahrensvorschriften
- § 40aErstattungsanspruch
- § 41Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum
- § 41aVorläufige Entscheidung
- § 42Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen
- § 42aDarlehen
- § 43Aufrechnung
- § 43aVerteilung von Teilzahlungen
- § 44Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
- § 44aFeststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
- § 44bGemeinsame Einrichtung
- § 44cTrägerversammlung
- § 44dGeschäftsführerin, Geschäftsführer
- § 44eVerfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit
- § 44fBewirtschaftung von Bundesmitteln
- § 44gZuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung
- § 44hPersonalvertretung
- § 44iSchwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung
- § 44jGleichstellungsbeauftragte
- § 44kStellenbewirtschaftung
- § 45(weggefallen)
Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht
- § 46Finanzierung aus Bundesmitteln
- § 47Aufsicht
- § 48Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger
- § 48aVergleich der Leistungsfähigkeit
- § 48bZielvereinbarungen
- § 49Innenrevision
Kapitel 6 Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung
- § 50Datenübermittlung
- § 50aSpeicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung
- § 50bZentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik
- § 51Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen
- § 51aKundennummer
- § 51bVerarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 51c(weggefallen)
- § 52Automatisierter Datenabgleich
- § 52aÜberprüfung von Daten
Kapitel 7 Statistik und Forschung
- § 53Statistik und Übermittlung statistischer Daten
- § 53aArbeitslose
- § 54(weggefallen)
- § 55Wirkungsforschung
Kapitel 8 Mitwirkungspflichten
- § 56Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
- § 57Auskunftspflicht von Arbeitgebern
- § 58Einkommensbescheinigung
- § 59Meldepflicht
- § 60Auskunfts-, Mitwirkungs- und Nachweispflicht Dritter
- § 61Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 62Schadenersatz
- § 62aHaftung des Arbeitgebers
Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften
Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
- § 64Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden
- § 64aUnterstützung durch die Bundesagentur bei der Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch
Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 65Übergangsregelungen aus Anlass des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes
- § 65aÜbergangsregelung aus Anlass des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- § 65b(weggefallen)
- § 65c(weggefallen)
- § 65dÜbermittlung von Daten
- § 65eÜbergangsregelung zur Aufrechnung
- § 66Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 66aÜbergangsregelung aus Anlass des Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
- § 67Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 68Abweichende Leistungserbringung in Gemeinschaftsunterkünften
- § 69Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 70Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
- § 71Kinderfreizeitbonus und weitere Regelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
- § 72Sofortzuschlag
- § 73Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 74Ansprüche von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Fiktionsbescheinigung
- § 75(weggefallen)
- § 76Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 77(weggefallen)
- § 78(weggefallen)
- § 79Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen
- § 80(weggefallen)
- § 81(weggefallen)
- § 82Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
- § 83Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
- § 84(weggefallen)
- § 85Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 86Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024