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AgrarGeoSchDG

Agrargeoschutz-Durchführungsgesetz

Stand: 26. Oktober 2026 · Quelle

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
Teil 2 Regelungen im Bereich der Schutzbezeichnungen
Abschnitt 1 Erzeugervereinigungen und Zusammenschlüsse von Erzeugervereinigungen
Abschnitt 2 Eintragung von Schutzbezeichnungen, Änderung von Produktspezifikationen und Löschung von Schutzbezeichnungen
Abschnitt 3 Vorgaben im Zusammenhang mit Schutzbezeichnungen
Abschnitt 4 Amtliche Kontrollen
Teil 3 Regelungen im Bereich der fakultativen Qualitätsangaben
Teil 4 Überwachung und Durchsetzung; Übermittlung und Veröffentlichung von Daten; Berichtspflichten; Amtshilfe; Datenverarbeitung; Verhältnis zu anderweitigem Produktrecht; Gebühren und Auslagen
Teil 5 Genfer Akte; vergleichbare Schutzbezeichnungen
Teil 6 Verfahren vor Gericht
Teil 7 Bußgeld- und Einziehungsvorschriften
Teil 8 Schlussbestimmungen
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