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BergArbWoFöG
Gesetz zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau
Erster Teil Aufbringung und Verwendung der Kohlenabgabe
- § 1Einstellung der Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues
- §§ 2 bis 3(weggefallen)
- § 4Wohnungsberechtigte
- § 5Zweckbindung der Bergarbeiterwohnungen
- § 6Überlassung von Bergarbeiterwohnungen
- §§ 7 bis 8(weggefallen)
- § 9Einzelne Wohnräume
- § 9a
Zweiter Teil Verfahrensvorschriften
- §§ 10 und 11(weggefallen)
- § 12Treuhandstellen
- §§ 13 bis 15(weggefallen)
- § 16Aufgaben der Treuhandstelle
- § 17Treuhandvermögen
- § 18Haftung des Treuhandvermögens
- § 19Aufsicht über die Treuhandstellen
- § 20
Dritter Teil Ergänzungs- und Schlußvorschriften