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FPackV
Fertigpackungsverordnung
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2 Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
- § 4Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
- § 5Abtropfgewicht
- § 6Besondere Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
- § 7Fertigpackungen mit Lebensmitteln
- § 8Herstellerangabe
- § 9Allgemeine Nennfüllmengenanforderungen
- § 10Besondere Nennfüllmengenanforderungen
- § 11℮-Zeichen
Abschnitt 3 EG-Düngemittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003
Abschnitt 4 Kosmetische Mittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
- § 13Anforderungen an vorverpackte kosmetische Mittel
- § 14Anforderungen an kosmetische Mittel im Sinne des Artikels 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
Abschnitt 5 Vorverpackte Lebensmittel und nicht vorverpackte Lebensmittel
- § 15Allgemeine Vorschriften
- § 16Allgemeine Vorschriften für vorverpackte Lebensmittel
- § 17Obst und Gemüse ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
- § 18Backwaren ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
- § 19Für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
- § 20Weitere Bestimmungen zur Füllmengenkennzeichnung
- § 21Kennzeichnung der Stückzahl
- § 22Befreiung oder Erleichterung von der Füllmengenkennzeichnung
- § 23Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen bei Wein und Spirituosen
Abschnitt 6 Nationale Vorschriften für Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche
- § 24Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Stückzahl
- § 25Besondere Vorschriften bei Kennzeichnung nach Stückzahl
- § 26Anforderungen an die Nennfüllmenge bei Kennzeichnung nach Stückzahl
- § 27Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche
- § 28Anforderungen an die Nennfüllmenge bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche
Abschnitt 7 Andere Verkaufseinheiten und Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
- § 29Offene Packungen
- § 30Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
- § 31Anforderungen an Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
- § 32Minusabweichungen bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
Abschnitt 8 Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder 5 Milliliter oder mehr als 10 Kilogramm oder mehr als 10 Liter
- § 33Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder 5 Milliliter
- § 34Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder mehr als 10 Liter
Abschnitt 9 Maßbehältnisse
Abschnitt 10 Formvorschriften, Kontroll- und Dokumentations- pflichten sowie Marktüberwachung
- § 38Lesbarkeit und Schriftgröße
- § 39Mehrere Packungen, Sammelpackungen
- § 40Marktüberwachung
- § 41Kontroll- und Dokumentationspflichten
- § 42Bezugstemperatur
Abschnitt 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangsvorschriften
- § 43Ordnungswidrigkeiten
- § 44Übergangsvorschriften
- Anlage 1(zu § 1 Absatz 2 Nummer 5, § 23, § 39 Absatz 4) Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen von Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen
- Anlage 2(zu § 2 Satz 1 Nummer 10) Festlegung abweichender Herstellungszeitpunkte für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
- Anlage 3(zu § 9 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 1, Absatz 2, § 30 Absatz 3, § 34 Absatz 3, Absatz 4 sowie § 40 Absatz 2) Verfahren zur Prüfung der Füllmenge nach Gewicht oder Volumen gekennzeichneter Fertigpackungen und anderer Verkaufseinheiten durch die zuständigen Behörden
- Anlage 4(zu § 26 Absatz 2 Nummer 1, § 28 Absatz 1 und Absatz 2, § 30 Absatz 3 sowie § 40 Absatz 2) Verfahren zur Prüfung der Füllmenge nach Länge, Fläche oder Stückzahl gekennzeichneter Fertigpackungen und anderer Verkaufseinheiten gleicher Nennlänge oder gleicher Nennfläche ohne Umhüllung durch die zuständigen Behörden
- Anlage 5(zu § 40 Absatz 2) Abweichende Prüfzeiträume für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
- Anlage 6(zu § 40 Absatz 3) Verfahren zur Prüfung von Maßbehältnis-Flaschen durch die zuständigen Behörden
- Anlage 7(zu § 34 Absatz 5 Satz 1, § 41 Absatz 3 Satz 2, § 44 Absatz 2) Anforderungen an Messgeräte