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SchwPestV
Schweinepest-Verordnung
Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1 Allgemeine Schutzmaßregeln
- § 2Impfverbot
- § 2aVerbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen
- § 2bReinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
- § 3Behördliche Anordnungen
- § 3aWeitere behördliche Anordnungen
- § 3bAmtliche Untersuchungen
Unterabschnitt 2 Besondere Schutzmaßregeln
A. Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
B. Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
1. Öffentliche Bekanntmachung
2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb
3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
- § 11Sperrbezirk
- § 11aBeobachtungsgebiet
- § 11bAusnahmen
- § 11cSeuchenausbruch in benachbartem Staat
- § 11dWeitergehende Schutzmaßregeln
4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb
5. Notimpfung bei Hausschweinen
6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet
7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
a. bei Schweinepest
- § 14aGefährdeter Bezirk
- § 14bNotimpfung bei Wildschweinen
- § 14cMaßregeln zur Erkennung der Schweinepest
b. bei Afrikanischer Schweinepest
- § 14dKerngebiet, gefährdetes Gebiet und Pufferzone
- § 14eMaßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest
- § 14fMaßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Schweine
- § 14gMaßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für frisches Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse
- § 14hMaßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Sperma, Eizellen und Embryonen
- § 14iMaßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Wildschweine, Wildschweinefleisch und Wildschweinefleischerzeugnisse
- § 14jMaßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für tierische Nebenprodukte
c. bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest
- § 14kTilgungsplan
- § 14lSeuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Staat
- §§ 15 bis 22(weggefallen)
Abschnitt 3 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
Abschnitt 4 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben
Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 6 Schlussvorschriften