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SUG
Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz
Abschnitt 1 Anwendungsbereich
- § 1Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes
- § 1aBegriffsbestimmungen
- § 2Seefahrtbezogene internationale Untersuchungsregelungen
- § 3Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
Abschnitt 2 Untersuchungen bei der Sicherheitsvorsorge durch verantwortliche Personen
- § 4Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2
- § 5Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen
- § 6Anpassung betrieblicher Sicherheitskonzepte
- § 7Verbesserung der Vorschriften von Klassifikationsgesellschaften
- § 8Unterrichtung von Klassifikationsgesellschaften
Abschnitt 3 Amtliche Untersuchungen zur Sicherheitskultur des internationalen und nationalen Seesicherheitssystems
Unterabschnitt 1 Grundsätze
- § 9Zielsetzung und sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 3
- § 10Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3
- § 11Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3
Unterabschnitt 2 Organisation
Unterabschnitt 3 Zusammenarbeit mit anderen Staaten
- § 14Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO)
- § 15(weggefallen)
- § 16Benennung des für die Sicherheitsuntersuchung federführenden Staates
- § 17Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten
- § 18Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit
Unterabschnitt 4 Durchführung der Sicherheitsuntersuchung
- § 19Untersuchungsstatus
- § 20Untersuchungsverfahren
- § 21Einleitung der Sicherheitsuntersuchung
- § 22Untersuchungsbefugnisse
- § 23Unfallort
- § 24Teilnehmer am Untersuchungsverfahren
- § 25Besorgnis der Befangenheit
- § 26Nachweismittel
Unterabschnitt 5 Untersuchungsberichte und ihre Bekanntgabe
- § 27Untersuchungsbericht
- § 28Veröffentlichung des Untersuchungsberichts
- § 29Sicherheitsempfehlungen
- § 30Ausländische Untersuchungsberichte
- § 31Wiederaufnahme eines Untersuchungsverfahrens
Unterabschnitt 6 Untersuchungskammer
Unterabschnitt 7 Allgemeine Vorschriften
- § 33Verarbeitung
- § 34Vertraulichkeit
- § 35Übermittlung an öffentliche Stellen
- § 36Aufbewahrungs- und Löschungsfristen
- § 37Arbeit zur Verbesserung der Sicherheit im Seeverkehr
- § 38Beteiligung am Such- und Rettungsdienst
Abschnitt 4 Bußgeld-, Schluss- und Übergangsvorschriften
Unterabschnitt 1 Bußgeldvorschriften
Unterabschnitt 2 Schlussvorschriften