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DWG
Deutsche-Welle-Gesetz
Abschnitt 1 Grundlagen der Anstalt
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 2 Gestaltung der Sendungen
- § 4Ziele
- § 4aAufgabenplanung
- § 4bBeteiligungsverfahren
- § 4cBewertung
- § 5Programmgrundsätze
- § 6Unzulässige Angebote, Jugendschutz
- § 6aEntwicklungsbeeinträchtigende Angebote
- § 7Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter
- § 7aBarrierefreiheit
Unterabschnitt 3 Erfüllung der Aufgaben
- § 8Zusammenarbeit mit Dritten
- § 9Produktionen
- § 10Werbung
- § 11Sponsern
- § 12Programmabgabe an Dritte
- § 13Transkription
- § 14Druckwerke
- § 15Sendetechnik
Unterabschnitt 4 Rechte Dritter
- § 16Verlautbarungsrecht
- § 17Sendezeit für Dritte
- § 18Gegendarstellung
- § 19Eingaben und Beschwerden
- § 20Anrufungsrecht
- § 21Beweissicherung
Unterabschnitt 5 Verantwortung für Sendungen
Abschnitt 2 Struktur der Anstalt
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- § 24Organe
- § 25Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten
- § 26Unabhängigkeit
- § 27Amtszeit
- § 28Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden
- § 29Neuberufung der Gremienmitglieder
- § 30Kostenerstattung
Unterabschnitt 2 Rundfunkrat
Unterabschnitt 3 Verwaltungsrat
Unterabschnitt 4 Intendant
Abschnitt 3 Finanzierung der Anstalt
Unterabschnitt 1 Finanzwesen
- § 44Finanzierungsgarantie
- § 45Einnahmen
- § 46Grundsätze der Wirtschaftsführung
- § 47Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans
- § 48Aufstellung des Wirtschaftsplans
- § 49(weggefallen)
- § 50Deckungsfähigkeit von Ausgaben
- § 51(weggefallen)
- § 52Vorläufige Wirtschaftsführung
- § 53Ausführung des Wirtschaftsplans
- § 54Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan
- § 55Jahresabschluss
- § 56Prüfungen
- § 57Bekanntmachungen
Unterabschnitt 2 Vermögen, Beteiligungen, Baumaßnahmen
Abschnitt 4 Aufsicht
Abschnitt 5 Datenschutz