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EStG
Einkommensteuergesetz
I. Steuerpflicht
II. Einkommen
1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
2. Steuerfreie Einnahmen
- § 3
- § 3aSanierungserträge
- § 3bSteuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
- § 3cAnteilige Abzüge
3. Gewinn
- § 4Gewinnbegriff im Allgemeinen
- § 4aGewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
- § 4bDirektversicherung
- § 4cZuwendungen an Pensionskassen
- § 4dZuwendungen an Unterstützungskassen
- § 4eBeiträge an Pensionsfonds
- § 4fVerpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
- § 4gBildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
- § 4hBetriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
- § 4iSonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
- § 4j(weggefallen)
- § 4kBetriebsausgabenabzug bei Besteuerungsinkongruenzen
- § 5Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
- § 5aGewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
- § 5bElektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
- § 6Bewertung
- § 6aPensionsrückstellung
- § 6bÜbertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
- § 6cÜbertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen
- § 6dEuroumrechnungsrücklage
- § 6eFondsetablierungskosten als Anschaffungskosten
- § 7Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
- § 7aGemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
- § 7bSonderabschreibung für Mietwohnungsneubau
- §§ 7c bis 7d(weggefallen)
- § 7e(weggefallen)
- § 7f(weggefallen)
- § 7gInvestitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
- § 7hErhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
- § 7iErhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
- § 7k(weggefallen)
4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
5. Sonderausgaben
- § 10
- § 10aZusätzliche Altersvorsorge
- § 10bSteuerbegünstigte Zwecke
- § 10cSonderausgaben-Pauschbetrag
- § 10dVerlustabzug
- § 10eSteuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
- § 10fSteuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
- § 10gSteuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
- § 10h(weggefallen)
- § 10i(weggefallen)
6. Vereinnahmung und Verausgabung
- § 11
- § 11aSonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
- § 11bSonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen
7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
8. Die einzelnen Einkunftsarten
a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
- § 13Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
- § 13aErmittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
- § 13bGemeinschaftliche Tierhaltung
- § 14Veräußerung des Betriebs
- § 14aVergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
- § 15Einkünfte aus Gewerbebetrieb
- § 15aVerluste bei beschränkter Haftung
- § 15bVerluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
- § 16Veräußerung des Betriebs
- § 17Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
- § 22Arten der sonstigen Einkünfte
- § 22aRentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
- § 23Private Veräußerungsgeschäfte
h) Gemeinsame Vorschriften
III. Veranlagung
- § 25Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
- § 26Veranlagung von Ehegatten
- § 26aEinzelveranlagung von Ehegatten
- § 26bZusammenveranlagung von Ehegatten
- § 27(weggefallen)
- § 28Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
- §§ 29 und 30(weggefallen)
IV. Tarif
- § 31Familienleistungsausgleich
- § 32Kinder, Freibeträge für Kinder
- § 32aEinkommensteuertarif
- § 32bProgressionsvorbehalt
- § 32cTarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
- § 32dGesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
- § 33Außergewöhnliche Belastungen
- § 33aAußergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
- § 33bPauschbeträge für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
- § 34Außerordentliche Einkünfte
- § 34aBegünstigung der nicht entnommenen Gewinne
- § 34bSteuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
V. Steuerermäßigungen
1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
6. Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden
VI. Steuererhebung
1. Erhebung der Einkommensteuer
- § 36Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer
- § 36aBeschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer
- § 37Einkommensteuer-Vorauszahlung
- § 37aPauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte
- § 37bPauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen
2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
- § 38Erhebung der Lohnsteuer
- § 38aHöhe der Lohnsteuer
- § 38bLohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
- § 39Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39aFreibetrag und Hinzurechnungsbetrag
- § 39bEinbehaltung der Lohnsteuer
- § 39cEinbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39d(weggefallen)
- § 39eVerfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39fFaktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
- § 40Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
- § 40aPauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
- § 40bPauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
- § 41Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
- § 41aAnmeldung und Abführung der Lohnsteuer
- § 41bAbschluss des Lohnsteuerabzugs
- § 41cÄnderung des Lohnsteuerabzugs
- §§ 42 und 42a(weggefallen)
- § 42bLohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
- § 42c(weggefallen)
- § 42dHaftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
- § 42eAnrufungsauskunft
- § 42fLohnsteuer-Außenprüfung
- § 42gLohnsteuer-Nachschau
3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
- § 43Kapitalerträge mit Steuerabzug
- § 43aBemessung der Kapitalertragsteuer
- § 43bBemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
- § 44Entrichtung der Kapitalertragsteuer
- § 44aAbstandnahme vom Steuerabzug
- § 44bErstattung der Kapitalertragsteuer
- § 45Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
- § 45aAnmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
- § 45bAngaben zur Bescheinigung und Abführung der Kapitalertragsteuer
- § 45cZusammengefasste Mitteilung zur Bescheinigung und Abführung der Kapitalertragsteuer
- § 45dMitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
- § 45eErmächtigung für Zinsinformationsverordnung
4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
VII. Steuerabzug bei Bauleistungen
- § 48Steuerabzug
- § 48aVerfahren
- § 48bFreistellungsbescheinigung
- § 48cAnrechnung
- § 48dBesonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen
VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
- § 49Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
- § 50Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
- § 50aSteuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
- § 50bPrüfungsrecht
- § 50cEntlastung vom Steuerabzug in bestimmten Fällen
- § 50dAnwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- § 50eBußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
- § 50fBußgeldvorschriften
- § 50gEntlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- § 50hBestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- § 50iBesteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
- § 50jVersagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen
- § 51Ermächtigungen
- § 51aFestsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
- § 52Anwendungsvorschriften
- § 52a(weggefallen)
- § 52b(weggefallen)
- § 53(weggefallen)
- § 54(weggefallen)
- § 55Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
- § 56Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- § 57Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
- § 58Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
- §§ 59 bis 61(weggefallen)
X. Kindergeld
- § 62Anspruchsberechtigte
- § 63Kinder
- § 64Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
- § 65Andere Leistungen für Kinder
- § 66Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
- § 67Antrag
- § 68Besondere Mitwirkungspflichten und Offenbarungsbefugnis
- § 69Datenübermittlung an die Familienkassen
- § 70Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
- § 71Vorläufige Einstellung der Zahlung des Kindergeldes
- § 72(weggefallen)
- § 73(weggefallen)
- § 74Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
- § 75Aufrechnung
- § 76Pfändung
- § 76a(weggefallen)
- § 77Erstattung von Kosten im Vorverfahren
- § 78Übergangsregelungen
XI. Altersvorsorgezulage
- § 79Zulageberechtigte
- § 80Anbieter
- § 81Zentrale Stelle
- § 81aZuständige Stelle
- § 82Altersvorsorgebeiträge
- § 83Altersvorsorgezulage
- § 84Grundzulage
- § 85Kinderzulage
- § 86Mindesteigenbeitrag
- § 87Zusammentreffen mehrerer Verträge
- § 88Entstehung des Anspruchs auf Zulage
- § 89Antrag
- § 90Verfahren
- § 91Datenerhebung und Datenabgleich
- § 92Bescheinigung
- § 92aVerwendung für eine selbst genutzte Wohnung
- § 92bVerfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
- § 93Schädliche Verwendung
- § 94Verfahren bei schädlicher Verwendung
- § 95Sonderfälle der Rückzahlung
- § 96Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
- § 97Übertragbarkeit
- § 98Rechtsweg
- § 99Ermächtigung
XII. Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
XIII. Mobilitätsprämie
- § 101Bemessungsgrundlage und Höhe der Mobilitätsprämie
- § 102Anspruchsberechtigung
- § 103Entstehung der Mobilitätsprämie
- § 104Antrag auf die Mobilitätsprämie
- § 105Festsetzung und Auszahlung der Mobilitätsprämie
- § 106Ertragsteuerliche Behandlung der Mobilitätsprämie
- § 107Anwendung der Abgabenordnung
- § 108Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
- § 109Verordnungsermächtigung
XIV. Sondervorschriften zur Bewältigung der Corona-Pandemie
- § 110Anpassung von Vorauszahlungen für den Veranlagungszeitraum 2019
- § 111Vorläufiger Verlustrücktrag für 2020 und 2021
XV. Energiepreispauschale
- § 112Veranlagungszeitraum, Höhe
- § 113Anspruchsberechtigung
- § 114Entstehung des Anspruchs
- § 115Festsetzung mit der Einkommensteuerveranlagung
- § 116Anrechnung auf die Einkommensteuer
- § 117Auszahlung an Arbeitnehmer
- § 118Energiepreispauschale im Einkommensteuer-Vorauszahlungsverfahren
- § 119Steuerpflicht
- § 120Anwendung der Abgabenordnung
- § 121Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
- § 122Nichtberücksichtigung als Einkommen bei Sozialleistungen, Unpfändbarkeit
- Anlage 1(zu § 4d Absatz 1) Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen
- Anlage 1a(zu § 13a) Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
- Anlage 2(zu § 43b) Gesellschaften im Sinne der Richtlinie Nr. 2011/96/EU
- Anlage 3(zu § 50g)