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Soldatenentschädigungsgesetz
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1Persönlicher Geltungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Wehrdienstbeschädigung
- § 4Besondere Fallgestaltungen
- § 5Anerkennung der Schädigungsfolgen
- § 6Grad der Schädigungsfolgen
- § 7Leistungen der Soldatenentschädigung
- § 8Antragserfordernis
- § 9Anspruchskonkurrenz
- § 10Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 2 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
- § 11Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
- § 12Abfindung
- § 13Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 1 Medizinische Versorgung während des Wehrdienstverhältnisses
Abschnitt 2 Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 Grundsatz und Leistungen
- § 15Grundsätze der medizinischen Versorgung
- § 16Katalog der Leistungen der medizinischen Versorgung
- § 17Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 18Leistungen zur Mobilität
Unterabschnitt 2 Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 19Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 20Berechnung und Höhe des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 21Beginn und Ende des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 22Krankengeld der Soldatenentschädigung bei Wiedererkrankung
- § 23Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 24Kürzung des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 25Soziale Sicherung der Bezieher von Krankengeld der Soldatenentschädigung
Unterabschnitt 3 Kostenerstattung
- § 26Erstattung der Kosten selbstbeschaffter Maßnahmen der medizinischen Versorgung
- § 27Erstattung von Kosten für medizinische Versorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
Kapitel 4 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Abschnitt 1 Grundsatz und Leistungen
- § 28Voraussetzungen
- § 29Umfang der Leistungen
- § 30Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 31Soziale Sicherung der Bezieher von Übergangsgeld
Abschnitt 2 Ergänzende Leistungen
Kapitel 5 Soziale Teilhabe und besondere Leistungen im Einzelfall
- § 33Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen
- § 34Leistungen der Eingliederungshilfe
- § 35Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- § 36Leistungen in sonstigen Lebenslagen
Kapitel 6 Erwerbsschadensausgleich
- § 37Anspruch auf Erwerbsschadensausgleich
- § 38Derzeitiges Einkommen
- § 39Referenzeinkommen
- § 40Dauer des Bezugs von Erwerbsschadensausgleich
- § 41Soziale Sicherung der Erwerbsschadensausgleichsempfänger
Kapitel 7 Leistungen an Hinterbliebene
- § 42Anspruchsvoraussetzungen
- § 43Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer
- § 44Ausgleichszahlung an Waisen
- § 45Ausgleichszahlung an Eltern
- § 46Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Witwen und Witwer
Kapitel 8 Überführung und Bestattung
Kapitel 9 Sterbegeld
Kapitel 10 Sonstige Vorschriften
- § 50Ausgleichszahlung an Partnerinnen und Partner einer verfestigten Lebensgemeinschaft
- § 51Erstattung von Kosten für psychotherapeutische Leistungen in besonderen Fällen
- § 52Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland für geschädigte Personen, die sich nicht in einem Wehrdienstverhältnis befinden
- § 53Schadensersatz
- § 54Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 55Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
- § 56Erstattung des fortgezahlten Arbeitsentgelts an den privaten Arbeitgeber
Kapitel 11 Härtefallregelung
Kapitel 12 Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften
- § 58Beweiserhebung und Beweiserleichterung
- § 59Leistungsbeginn und vorläufige Entscheidung
- § 60Änderungen und Ende von Leistungen
- § 61Beginn der Leistungen an Hinterbliebene
- § 62Auszahlung, Geldleistungen
- § 63Umrechnung von ausländischem Einkommen
- § 64Pfändbarkeit von Ansprüchen
- § 65Ruhensregelung
- § 66Zuständigkeit und Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
- § 67Fallmanagement
- § 68Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
- § 69Erlass von Verwaltungsvorschriften
- § 70Zuständigkeit
Abschnitt 2 Vorverfahren und Rechtsweg
Kapitel 13 Datenverarbeitung
- § 73Übermittlung zwischen der nach § 70 Absatz 1 zuständigen Behörde und der Unfallversicherung Bund und Bahn
- § 74Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten durch Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
- § 75Auskunftspflicht von Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
- § 76Auskunftspflicht der Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen
- § 77Übermittlung innerhalb der Bundeswehr
- § 78Auskunftsrecht
Kapitel 14 Statistische Erhebungen
Kapitel 15 Übergangsvorschriften und Fortgeltung
- § 80Grundsätze
- § 81Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
- § 82Berufsschadensausgleich
- § 83Geldleistungen
- § 84Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
- § 85Wahlrecht
- § 86Neufeststellung
- § 87Anrechnungsvorschrift
- § 88Pflegeausgleich
- § 89Ausgleichszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod