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WMVO
Werkstätten-Mitwirkungsverordnung
Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Errichtung von Werkstatträten
- § 3Zahl der Mitglieder des Werkstattrats
- § 4Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats
- § 5Mitwirkung und Mitbestimmung
- § 6Vermittlungsstelle
- § 7Unterrichtungsrechte des Werkstattrats
- § 8Zusammenarbeit
- § 9Werkstattversammlung
Abschnitt 2 Wahl des Werkstattrats
Unterabschnitt 1 Wahlberechtigung und Wählbarkeit; Zeitpunkt der Wahlen
Unterabschnitt 2 Vorbereitung der Wahl
- § 13Bestellung des Wahlvorstandes
- § 14Aufgaben des Wahlvorstandes
- § 15Erstellung der Liste der Wahlberechtigten
- § 16Bekanntmachung der Liste der Wahlberechtigten
- § 17Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten
- § 18Wahlausschreiben
- § 19Wahlvorschläge
- § 20Bekanntmachung der Bewerber und Bewerberinnen
Unterabschnitt 3 Durchführung der Wahl
- § 21Stimmabgabe
- § 22Wahlvorgang
- § 23Feststellung des Wahlergebnisses
- § 24Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl
- § 25Bekanntmachung der Gewählten
- § 26Aufbewahrung der Wahlunterlagen
- § 27Wahlanfechtung
- § 28Wahlschutz und Wahlkosten
Abschnitt 3 Amtszeit des Werkstattrats
Abschnitt 4 Geschäftsführung des Werkstattrats
- § 31Vorsitz des Werkstattrats
- § 32Einberufung der Sitzungen
- § 33Sitzungen des Werkstattrats
- § 34Beschlüsse des Werkstattrats
- § 35Sitzungsniederschrift
- § 36Geschäftsordnung des Werkstattrats
- § 37Persönliche Rechte und Pflichten der Mitglieder des Werkstattrats
- § 38Sprechstunden
- § 39Kosten und Sachaufwand des Werkstattrats
Abschnitt 4a Frauenbeauftragte und Stellvertreterinnen
Abschnitt 5 Schlussvorschriften