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KGSG
Kulturgutschutzgesetz
Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Zuständige Behörden
- § 4Internetportal zum Kulturgutschutz
Kapitel 2 Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
Abschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
- § 5Grundsatz
- § 6Nationales Kulturgut
- § 7Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
- § 8Nachträgliche Eintragung
- § 9Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- § 10Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
- § 11Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
- § 12Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage
- § 13Löschung der Eintragung
Abschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
- § 14Eintragungsverfahren
- § 15Mitwirkungspflichten während des Eintragungsverfahrens
- § 16Führung und Veröffentlichung der Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes
- § 17Öffentliche Bekanntmachung
Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht
Kapitel 3 Kulturgutverkehr
Abschnitt 1 Grundsatz
Abschnitt 2 Ausfuhr
- § 21Ausfuhrverbot
- § 22Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 23Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 24Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
- § 25Allgemeine offene Genehmigung
- § 26Spezifische offene Genehmigung
- § 27Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
Abschnitt 3 Einfuhr
Abschnitt 4 Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
- § 31Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
- § 32Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
- § 33Sicherstellung von Kulturgut
- § 34Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
- § 35Aufhebung der Sicherstellung
- § 36Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
- § 37Einziehung sichergestellten Kulturgutes
- § 38Folgen der Einziehung; Entschädigung
- § 39Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
Kapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
- § 40Verbot des Inverkehrbringens
- § 41Allgemeine Sorgfaltspflichten
- § 42Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 43Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 44Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 45Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 46Auskunftspflicht
- § 47Rechtsfolge bei Verstößen
- § 48Einsichtsrechte des Käufers
Kapitel 5 Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
Abschnitt 1 Rückgabeanspruch
- § 49Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
- § 50Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
- § 51Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
- § 52Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
- § 53Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
- § 54Anzuwendendes Zivilrecht
- § 55Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
- § 56Beginn der Verjährung
- § 57Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
Abschnitt 2 Rückgabeverfahren
- § 58Grundsatz der Rückgabe
- § 59Rückgabeersuchen
- § 60Kollidierende Rückgabeersuchen
- § 61Aufgaben der Länder
- § 62Aufgaben der obersten Bundesbehörden
- § 63Zulässigkeit der Klage auf Rückgabe
- § 64Kosten der behördlichen Sicherstellung
- § 65Kosten der Rückgabe und Erhaltungsmaßnahmen
Abschnitt 3 Entschädigung und Erstattungsanspruch
- § 66Entschädigung bei Rückgabe
- § 67Höhe der Entschädigung
- § 68Erstattungsanspruch des ersuchenden Mitglied- oder Vertragsstaates
Kapitel 6 Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
- § 69Rückgabeanspruch gegenüber Mitgliedstaaten
- § 70Rückgabeanspruch gegenüber Vertragsstaaten
- § 71Kosten
- § 72Eigentum an zurückgegebenem Kulturgut
Kapitel 7 Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
- § 73Rechtsverbindliche Rückgabezusage
- § 74Erteilung der rechtsverbindlichen Rückgabezusage
- § 75Verlängerung
- § 76Wirkung
Kapitel 8 Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
- § 77Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
- § 78Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
- § 79Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
- § 80Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
- § 81Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
- § 82Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten
Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 83Strafvorschriften
- § 84Bußgeldvorschriften
- § 85Einziehung
- § 86Besondere Voraussetzung der Verwertung von Kulturgut
- § 87Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden
- § 88Straf- und Bußgeldverfahren
Kapitel 10 Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften