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StVZO
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
A. Personen (weggefallen)
B. Fahrzeuge
I. Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen
II. Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung
- § 18(weggefallen)
- § 19Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
- § 20Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
- § 21Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
- § 21aAnerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
- § 21bAnerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
- § 21c(weggefallen)
- § 22Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
- § 22aBauartgenehmigung für Fahrzeugteile
- § 23Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
- §§ 24 bis 28(weggefallen)
- § 29Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
- § 29aDatenübermittlung
IIa. Pflichtversicherung (weggefallen)
III. Bau- und Betriebsvorschriften
1. Allgemeine Vorschriften
- § 30Beschaffenheit der Fahrzeuge
- § 30aDurch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
- § 30bBerechnung des Hubraums
- § 30cVorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
- § 30dKraftomnibusse
- § 31Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
- § 31aFahrtenbuch
- § 31bÜberprüfung mitzuführender Gegenstände
- § 31cÜberprüfung von Fahrzeuggewichten
- § 31dGewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
- § 31eGeräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge
2. Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
- § 32Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen
- § 32aMitführen von Anhängern
- § 32bUnterfahrschutz
- § 32cSeitliche Schutzvorrichtungen
- § 32dKurvenlaufeigenschaften
- § 32eSchutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
- § 33Schleppen von Fahrzeugen
- § 34Achslast und Gesamtgewicht
- § 34aBesetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen
- § 34bLaufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
- § 35Motorleistung
- § 35aSitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle
- § 35bEinrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
- § 35cHeizung und Lüftung
- § 35dEinrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum
- § 35eTüren
- § 35fNotausstiege in Kraftomnibussen
- § 35gFeuerlöscher in Kraftomnibussen
- § 35hErste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
- § 35iGänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
- § 35jBrennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
- § 36Bereifung und Laufflächen
- § 36aRadabdeckungen, Ersatzräder
- § 37Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
- § 38Lenkeinrichtung
- § 38aSicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
- § 38bFahrzeug-Alarmsysteme
- § 39Rückwärtsgang
- § 39aBetätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
- § 40Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben
- § 41Bremsen und Unterlegkeile
- § 41aDruckgasanlagen und Druckbehälter
- § 41bAutomatischer Blockierverhinderer
- § 42Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
- § 43Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
- § 44Stützeinrichtung und Stützlast
- § 45Kraftstoffbehälter
- § 46Kraftstoffleitungen
- § 47Abgase
- § 47a(weggefallen)
- § 47b(weggefallen)
- § 47cAbleitung von Abgasen
- § 47dKohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch
- § 47eGenehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen
- § 47fKraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen
- § 48Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
- § 49Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
- § 49aLichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
- § 50Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
- § 51Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
- § 51aSeitliche Kenntlichmachung
- § 51bUmrissleuchten
- § 51cParkleuchten, Park-Warntafeln
- § 52Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
- § 52aRückfahrscheinwerfer
- § 53Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
- § 53aWarndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste
- § 53bAusrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
- § 53cTarnleuchten
- § 53dNebelschlussleuchten
- § 54Fahrtrichtungsanzeiger
- § 54aInnenbeleuchtung in Kraftomnibussen
- § 54bWindsichere Handlampe
- § 55Einrichtungen für Schallzeichen
- § 55aElektromagnetische Verträglichkeit
- § 56Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht
- § 57Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler
- § 57aFahrtschreiber und Kontrollgerät
- § 57bPrüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte
- § 57cAusrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung
- § 57dEinbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
- § 58Geschwindigkeitsschilder
- § 59Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
- § 59aNachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
- § 60Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen
- § 60a(weggefallen)
- § 61Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
- § 61aBesondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor
- § 62Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
3. Andere Straßenfahrzeuge
- § 63Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
- § 63aFahrräder und Fahrradanhänger
- § 64Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
- § 64aEinrichtungen für Schallzeichen
- § 64bKennzeichnung
- § 65Bremsen
- § 66Rückspiegel
- § 66aLichttechnische Einrichtungen
- § 67Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
- § 67aLichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern
C. Durchführungs-,Bußgeld- und Schlussvorschriften
- § 68Zuständigkeiten
- § 69(weggefallen)
- § 69aOrdnungswidrigkeiten
- § 69b(weggefallen)
- § 70Ausnahmen
- § 71Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen
- § 72Übergangsbestimmungen
- § 73Technische Festlegungen
- Anlage I bis VII(weggefallen)
- Anlage VIII(§ 29 Absatz 1, 3, 4, 7, 9, 10) Untersuchung der Fahrzeuge
- Anlage VIIIa(§ 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung
- Anlage VIIIb(Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen
- Anlage VIIIc(Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
- Anlage VIIId(Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen
- Anlage VIIIe(zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen
- Anlage IX(zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern
- Anlage IXa(weggefallen)
- Anlage IXb(§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen
- Anlage X(zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen
- Anlage XI(weggefallen)
- Anlage XIa(weggefallen)
- Anlage XIb(weggefallen)
- Anlage XII(§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs
- Anlage XIII(§ 34a Absatz 3) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen
- Anlage XIV(zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
- Anlage XV(zu § 49 Absatz 3) Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“
- Anlage XVI(zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
- Anlage XVII(zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen
- Anlage XVIIa(zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
- Anlage XVIII(zu § 57b Absatz 1 und 4) Prüfung der Fahrtenschreiber
- Anlage XVIIIa(zu § 57b Absatz 1 und 4) Durchführung der Prüfungen der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräten
- Anlage XVIIIb(zu § 57b Absatz 3 und 4 und § 57d Absatz 1a) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber und der Geschwindigkeitsbegrenzer
- Anlage XVIIIc(zu § 57b Absatz 3 und 4 und § 57d Absatz 1a) Anerkennung von Fahrtenschreiberherstellern für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber oder der Geschwindigkeitsbegrenzer sowie von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren für die Durchführung von Einbauprüfungen der Fahrtenschreiber
- Anlage XVIIId(zu § 57b Absatz 3 und § 57d Absatz 1a) Beauftragung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber oder der Geschwindigkeitsbegrenzer
- Anlage XIX(weggefallen)
- Anlage XX(weggefallen)
- Anlage XXI(§ 49 Absatz 3) Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge
- Anlage XXII(zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw)
- Anlage XXIII(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)
- Anlage XXIV(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren
- Anlage XXV(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren
- Anlage XXVI(zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
- Anlage XXVII(zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor
- Anlage XXVIII(§ 35a Absatz 8) Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag
- Anlage XXIX(zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen
- Anhang
- Muster 1 bis 2c(weggefallen)
- Muster 2d(§ 20) Vorbemerkungen
- Muster 3 bis 13(weggefallen)