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EEG
Erneuerbare-Energien-Gesetz
Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 1Ziel des Gesetzes
- § 1aZeitliche Transformation
- § 2Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Ausbaupfad
- § 4aStrommengenpfad
- § 5Ausbau im In- und Ausland
- § 6Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
- § 7Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 8Anschluss
- § 8aFlexible Netzanschlussvereinbarungen
- § 8bMitteilung des Einspeiseortes
- § 9Technische Vorgaben
- § 10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
- § 10aMessstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte
- § 10bVorgaben zur Direktvermarktung
- § 10cZuordnung geringfügiger Verbräuche
- § 11Abnahme, Übertragung und Verteilung
- § 11aRecht zur Verlegung von Leitungen
- § 11bRecht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus
Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
Abschnitt 3 Kosten
Teil 3 Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1 Arten des Zahlungsanspruchs
- § 19Zahlungsanspruch
- § 20Marktprämie
- § 21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
- § 21aSonstige Direktvermarktung
- § 21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
- § 21cVerfahren für die Zuordnung und den Wechsel
Abschnitt 2 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
- § 22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
- § 22aPilotwindenergieanlagen an Land
- § 22bBürgerenergiegesellschaften
- § 23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
- § 23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
- § 23bBesondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
- § 23cAnteilige Zahlung
- § 24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
- § 25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
- § 26Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung
- § 27Aufrechnung
Abschnitt 3 Ausschreibungen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
- § 28Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
- § 28aAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
- § 28bAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 28cAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
- § 28dAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
- § 28eAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
- § 28fAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 28gAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 29Bekanntmachung
- § 30Anforderungen an Gebote
- § 30aAusschreibungsverfahren
- § 31Sicherheiten
- § 32Zuschlagsverfahren
- § 33Ausschluss von Geboten
- § 34Ausschluss von Bietern
- § 34aUnionsfremde Bieter
- § 35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
- § 35aEntwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
- § 36Gebote für Windenergieanlagen an Land
- § 36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
- § 36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
- § 36cAusschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
- § 36d(weggefallen)
- § 36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
- § 36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
- § 36g(weggefallen)
- § 36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
- § 36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
- § 36jZusatzgebote
- § 36k(weggefallen)
Unterabschnitt 3 Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37aSicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37bHöchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37cNichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder
- § 37dBesonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37eErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38bAnzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4 Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38cGebote für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38dProjektsicherungsbeitrag
- § 38eHöchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38fZuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38gDauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38hAnzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38i(weggefallen)
Unterabschnitt 5 Ausschreibungen für Biomasseanlagen
- § 39Gebote für Biomasseanlagen
- § 39aSicherheiten für Biomasseanlagen
- § 39bHöchstwert für Biomasseanlagen
- § 39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
- § 39dZuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
- § 39eErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
- § 39fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
- § 39gEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
- § 39hDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
- § 39iBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6 Ausschreibungen für Biomethananlagen
- § 39jAnwendbarkeit des Unterabschnitts 5
- § 39kGebote für Biomethananlagen
- § 39lHöchstwert für Biomethananlagen
- § 39mBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7 Ausschreibungen für innovative Konzepte
- § 39nInnovationsausschreibungen
- § 39oAusschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 39pAusschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 39qBesondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1 Anzulegende Werte
- § 40Wasserkraft
- § 41Deponie-, Klär- und Grubengas
- § 42Biomasse
- § 43Vergärung von Bioabfällen
- § 44Vergärung von Gülle
- § 44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
- § 44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
- § 44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
- § 45Geothermie
- § 46Windenergie an Land
- §§ 46a bis 47(weggefallen)
- § 48Solare Strahlungsenergie
- § 48aMieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
- § 49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität
- § 50Zahlungsanspruch für Flexibilität
- § 50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
- § 50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5 Rechtsfolgen und Strafen
- § 51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
- § 51aVerlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
- § 51bVerringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen
- § 52Zahlungen bei Pflichtverstößen
- § 52aNetztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen
- § 53Verringerung der Einspeisevergütung
- § 53a(weggefallen)
- § 53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
- § 53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
- § 54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 54a(weggefallen)
- § 55Pönalen
- § 55aErstattung von Sicherheiten
- § 55bRückforderung
Teil 4 Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
- § 56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
- § 57Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
- § 58Weitere Bestimmungen
- § 59(weggefallen)
- § 60(weggefallen)
- § 61(weggefallen)
- § 62(weggefallen)
- § 63(weggefallen)
- § 64(weggefallen)
- § 65(weggefallen)
- § 66(weggefallen)
- § 67(weggefallen)
- § 68(weggefallen)
- § 69(weggefallen)
Teil 5 Transparenz
Abschnitt 1 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
- § 70Grundsatz
- § 71Anlagenbetreiber
- § 72Netzbetreiber
- § 73Übertragungsnetzbetreiber
- § 74Vorausschau des weiteren Ausbaus
- § 75(weggefallen)
- § 76Information der Bundesnetzagentur
- § 77Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
- § 78(weggefallen)
- § 79Herkunftsnachweise
- § 79aRegionalnachweise
- § 80Doppelvermarktungsverbot
- § 80aKumulierung
Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
- § 81Clearingstelle
- § 82Verbraucherschutz
- § 83Einstweiliger Rechtsschutz
- § 83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
- § 84Nutzung von Seewasserstraßen
- § 84a(weggefallen)
- § 85Aufgaben der Bundesnetzagentur
- § 85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
- § 85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
- § 85cFestlegung zu den besonderen Solaranlagen
- § 85dFestlegung zu flexibler Speichernutzung
- § 86Bußgeldvorschriften
- § 87Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
Teil 7 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1 Verordnungsermächtigungen
- § 88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
- § 88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
- § 88bVerordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
- § 88cVerordnungsermächtigung zur Zielerreichung
- § 88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
- § 88eVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 88fVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
- § 90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
- § 91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
- § 92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
- § 93Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
- § 94Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb
- § 95Weitere Verordnungsermächtigungen
- § 96Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2 Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
- § 97Kooperationsausschuss
- § 98Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
- § 99Erfahrungsbericht
- § 99aFortschrittsbericht Windenergie an Land
- § 99bBericht zur Bürgerenergie
Abschnitt 3 Schlussbestimmungen