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GeschmMG

Designgesetz

Stand: 26. Oktober 2026 · Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I 3490 · Quelle

Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen
Abschnitt 2 Berechtigte
Abschnitt 3 Eintragungsverfahren
Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes
Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens
Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung
Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen
Abschnitt 8 Rechtsverletzungen
Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen
Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen
Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen
Abschnitt 14 Übergangsvorschriften
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