AdvoCite
SG
Soldatengesetz
Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften
1. Allgemeines
- § 1Begriffsbestimmungen
- § 2Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
- § 3Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
- § 4Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
- § 4a(weggefallen)
- § 5Gnadenrecht
2. Pflichten und Rechte der Soldaten
- § 6Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
- § 7Grundpflicht des Soldaten
- § 8Eintreten für die demokratische Grundordnung
- § 9Eid und feierliches Gelöbnis
- § 10Pflichten des Vorgesetzten
- § 11Gehorsam
- § 12Kameradschaft
- § 13Wahrheit
- § 14Verschwiegenheit
- § 15Politische Betätigung
- § 16Verhalten in anderen Staaten
- § 17Verhalten im und außer Dienst
- § 17aGesunderhaltungspflicht und Patientenrechte
- § 18Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
- § 19Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
- § 20Nebentätigkeit
- § 20aTätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
- § 21Vormundschaft und Ehrenämter
- § 22Verbot der Ausübung des Dienstes
- § 23Dienstvergehen
- § 24Haftung
- § 25Wahlrecht; Amtsverhältnisse
- § 26Verlust des Dienstgrades
- § 27Laufbahnvorschriften
- § 27aDienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung
- § 27bReferenzgruppen; Verordnungsermächtigung
- § 28Urlaub
- § 28aUrlaub bis zum Beginn des Ruhestandes
- § 29Personalakte
- § 29aVerarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten
- § 29bDatenverarbeitung durch und Datenübermittlung an Feldjäger
- § 29cGesundheitsakte
- § 29dPersonalaktenführende Stelle
- § 29eAufbewahrung von Personalakten
- § 29fBefugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen
- § 30Geld- und Sachbezüge, Versorgung
- § 30aTeilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit
- § 30bZusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
- § 30cArbeitszeit
- § 30dHöchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten
- § 31Fürsorge
- § 31aZahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen
- § 31bZuschuss zum Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klasse B
- § 31cZuschuss zum Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klasse C oder C1
- § 32Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
- § 33Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
- § 34Beschwerde
- § 35Beteiligungsrechte der Soldaten
- § 35aBeteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
- § 36Seelsorge
Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit
1. Begründung des Dienstverhältnisses
- § 37Voraussetzung der Berufung
- § 38Hindernisse der Berufung
- § 39Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
- § 40Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
- § 41Form der Begründung und der Umwandlung
2. Beförderung
3. Beendigung des Dienstverhältnisses
a) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
- § 43Beendigungsgründe
- § 44Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand
- § 45Altersgrenzen
- § 45aUmwandlung
- § 46Entlassung
- § 47Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung
- § 47aBesondere Verfahrensvorschriften für die Entlassung nach § 46 Absatz 2a
- § 48Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
- § 49Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
- § 50Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
- § 51Wiederverwendung
- § 51a(weggefallen)
- § 52Wiederaufnahme des Verfahrens
- § 53Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses
b) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
- § 54Beendigungsgründe
- § 55Entlassung
- § 56Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
- § 57Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses
Dritter Abschnitt Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
1. Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
2. Reservewehrdienstverhältnis
3. Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement; Datenverarbeitung
- § 58bFreiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
- § 58cVerwendung und Löschung von Daten bei der Übersendung von Informationsmaterial
- § 58dBeratung und Untersuchung
- § 58eVerpflichtung
- § 58fStatus
- § 58gDienstantritt
- § 58hBeendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b
- § 58iFreiwillige Bereitschaftserklärung; Datenverarbeitung
Vierter Abschnitt Dienstleistungspflicht
1. Umfang und Arten der Dienstleistungen
- § 59Personenkreis
- § 60Arten der Dienstleistungen
- § 61Übungen
- § 62Besondere Auslandsverwendungen
- § 63Hilfeleistungen im Innern
- § 63aHilfeleistungen im Ausland
- § 63bWehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft
2. Dienstleistungsausnahmen
- § 64Dienstunfähigkeit
- § 65Ausschluss von Dienstleistungen
- § 66Befreiung von Dienstleistungen
- § 67Zurückstellung von Dienstleistungen
- § 68Unabkömmlichstellung
3. Heranziehungsverfahren
- § 69Zuständigkeit
- § 69aRegister für der Dienstleistungsüberwachung unterliegende Personen
- § 70Verfahren
- § 71Ärztliche Untersuchung, Anhörung
- § 72Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen
- § 73Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen
4. Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
- § 74Beendigung der Dienstleistungen
- § 75Entlassung aus den Dienstleistungen
- § 76Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
5. Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht
- § 77Dienstleistungsüberwachung; Haftung
- § 78Aufenthaltsfeststellungsverfahren
- § 79Vorführung und Zuführung
6. Verhältnis zur Wehrpflicht
Fünfter Abschnitt Dienstliche Veranstaltungen
Sechster Abschnitt Rechtsschutz
1. Rechtsweg
2. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt
- § 83Besondere Vorschriften für das Vorverfahren
- § 84Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts
- § 85Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage
Siebter Abschnitt Sonderregelungen, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 86Bußgeldvorschriften
- § 87Einstellung von anderen Bewerbern
- § 88Entlassung von anderen Bewerbern
- § 89Mitteilungen in Strafsachen
- § 90Organisationsgesetz
- § 91Aufwuchs des aktiven militärischen Personals und der Reserve
- § 91aBericht über den Aufwuchs des militärischen Personals und der Reserve
- § 92Übergangsvorschrift für die Laufbahnen
- § 93Verordnungsermächtigungen
- § 94Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)
- § 95Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)
- § 96Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
- § 97Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)
- § 98Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011
- § 99Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes
- § 100Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
- § 101Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes