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SGB XIV
Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
- § 2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
- § 3Leistungen der Sozialen Entschädigung
Kapitel 2 Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung
Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen
- § 4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
- § 5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
- § 6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
- § 7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
- § 8Konkurrenz von Ansprüchen
- § 9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
- § 10Antragserfordernis
- § 11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
- § 12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
Abschnitt 2 Entschädigungstatbestände
Unterabschnitt 1 Gewalttaten
- § 13Opfer von Gewalttaten
- § 14Gleichstellungen
- § 15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
- § 16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
- § 17Versagung von Leistungen
- § 18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
- § 19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
- § 20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
Unterabschnitt 2 Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
- § 21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
- § 22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
Unterabschnitt 3 Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
Unterabschnitt 4 Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 3 Leistungsgrundsätze
- § 25Voraussetzungen
- § 26Leistungsformen
- § 27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
- § 28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 4 Schnelle Hilfen
Abschnitt 1 Leistungen der Schnellen Hilfen
Abschnitt 2 Fallmanagement
Abschnitt 3 Traumaambulanz
- § 31Leistungen in einer Traumaambulanz
- § 32Psychotherapeutische Frühintervention
- § 33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
- § 34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
- § 35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
- § 36Fahrkosten
- § 37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
- § 38Verordnungsermächtigung
Abschnitt 4 Kooperationsvereinbarungen
Kapitel 5 Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
Abschnitt 1 Leistungen und Nachweispflicht
- § 41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
- § 42Krankenbehandlung
- § 43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
- § 44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
- § 45Nachweispflicht
- § 46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
- § 47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
- § 48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
- § 49Zuschüsse bei Zahnersatz
- § 50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
- § 51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
- § 52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
- § 53Reisekosten
Abschnitt 2 Vergütung der Leistungserbringer
- § 54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
- § 55Vergütung für ergänzende Leistungen
- § 56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
Abschnitt 3 Zuständigkeit und Datenübermittlung
Abschnitt 4 Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
Kapitel 6 Leistungen zur Teilhabe
- § 62Leistungsumfang
- § 63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- § 66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- § 67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 69Wunsch- und Wahlrecht
- § 70Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 7 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
Abschnitt 1 Anspruch und Pflegebedürftigkeit
- § 71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
- § 73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
Abschnitt 2 Umfang der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
Abschnitt 3 Zuständigkeit und Erstattung
Abschnitt 4 Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
Kapitel 8 Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
Kapitel 9 Entschädigungszahlungen
Abschnitt 1 Entschädigungszahlungen an Geschädigte
Abschnitt 2 Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene
- § 85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
- § 86Abfindung für Witwen und Witwer
- § 87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
- § 88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
Kapitel 10 Berufsschadensausgleich
Kapitel 11 Besondere Leistungen im Einzelfall
- § 92Anspruch und Umfang
- § 93Leistungen zum Lebensunterhalt
- § 94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
- § 95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
- § 96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
- § 97Wunsch- und Wahlrecht
- § 98Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 12 Überführung und Bestattung
Kapitel 13 Härtefallregelung
Kapitel 14 Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
Kapitel 15 Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände
- § 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
- § 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
- § 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
Kapitel 16 Einsatz von Einkommen und Vermögen
- § 105Grundsätze
- § 106Berücksichtigung von Einkommen
- § 107Einkommensgrenze
- § 108Berücksichtigung von Vermögen
- § 109Verordnungsermächtigung
Kapitel 17 Anpassung
Kapitel 18 Organisation, Durchführung und Verfahren
Abschnitt 1 Organisation und Durchführung
- § 111Träger der Sozialen Entschädigung
- § 112Sachliche Zuständigkeit
- § 113Örtliche Zuständigkeit
- § 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Abschnitt 2 Verfahren zur Prüfung des Leistungsanspruchs
- § 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
- § 116Weiteres Verfahren
- § 117Beweiserleichterungen
- § 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
- § 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
Abschnitt 3 Weitere Regelungen
- § 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
- § 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
- § 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
- § 122aZahlung
Kapitel 19 Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 125Fachbeirat Soziale Entschädigung
Kapitel 20 Statistik und Bericht
- § 126Amtliche Statistik
- § 127Erhebungsmerkmale
- § 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
- § 129Hilfsmerkmale
- § 130Stichtag für die Erhebungen
- § 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
- § 132Bericht
Kapitel 21 Kostentragung
- § 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
- § 134Kostentragung durch den Bund
- § 135Kostentragung durch die Länder
- § 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
Kapitel 22 Übergangsvorschriften
- § 137Zeitlicher Geltungsbereich
- § 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
- § 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
- § 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
- § 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 23 Vorschriften zu Besitzständen
Abschnitt 1 Grundsätze und Leistungen
- § 142Grundsätze
- § 143Heil- und Krankenbehandlung
- § 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
- § 144Geldleistungen
- § 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
- § 146Pflegeleistungen für Geschädigte
- § 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
- § 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
Abschnitt 2 Neufeststellungen und Anpassung
Abschnitt 3 Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit
Abschnitt 4 Wahlrecht
Abschnitt 5 Anrechnung
Abschnitt 6 Kostentragung und Zuständigkeit
Abschnitt 7 Umsetzung