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SGleiG
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1Ziele des Gesetzes
- § 2Geltungsbereich
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Grundsätze
- § 5Verbot der Benachteiligung auf Grund des Geschlechts; Entschädigung und Schadensersatz
Teil 2 Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
- § 6Personalwerbung, externe Stellenausschreibungen, Dienstpostenbekanntgabe
- § 7Annahmeverfahren, Auswahlverfahren
- § 8Qualifikation
- § 9Dienstliche Benachteiligungsverbote
- § 10Aus-, Fort- und Weiterbildung
Teil 3 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
- § 11Dienstliche Rahmenbedingungen
- § 12Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
- § 13Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
- § 14Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 15Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 16Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
- § 17Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
Teil 4 Gleichstellungsplan
- § 18Zweck
- § 19Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung
- § 20Inhalt
- § 21Zwischenbilanz
- § 22Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden Stellen
Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
Abschnitt 1 Wahl
Unterabschnitt 1 Wahlbereich und Wahlberechtigung
- § 23Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
- § 24Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
- § 25Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
- § 26Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
- § 27Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
- § 28Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
Unterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
- § 29Wahlgrundsätze
- § 30Amtszeit
- § 31Bestellung
- § 32Bestellung bei vorzeitigem Ausscheiden oder bei Verhinderung
- § 33Anzahl der Stellvertreterinnen
- § 34Bestellung einer Stellvertreterin bei Abwesenheit
Unterabschnitt 3 Anfechtung und Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 4 Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen
- § 37Aufstellung einer Dienststelle
- § 38Auflösung und Zusammenlegung von Dienststellen
- § 39Eingliederung einer Dienststelle
- § 40Aufspaltung einer Dienststelle
- § 41Umbenennung einer Dienststelle
Abschnitt 2 Rechtsstellung
Unterabschnitt 1 Gleichstellungsbeauftragte
- § 42Rechtsstellung
- § 43Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern
- § 44Verschwiegenheitspflicht
- § 45Ausstattung, Verfügungsfonds, Weiterbildung
Unterabschnitt 2 Stellvertretung
- § 46Grundlagen
- § 47Stellvertreterin im Vertretungsfall
- § 48Entlastung der Stellvertreterin, Übertragung eigener Aufgaben
Abschnitt 3 Aufgaben und Einbindung
- § 49Aufgaben
- § 50Zusammenarbeit in der Dienststelle
- § 51Grundlagen der Einbindung
- § 52Informationsanspruch
- § 53Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
- § 54Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
- § 55Mitwirkungsrecht
- § 56Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
- § 57Einbindung durch Stufenbeteiligung
- § 58Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
- § 59Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
Teil 6 Gleichstellungsvertrauensfrauen
Abschnitt 1 Bestellung und Amtszeit
- § 60Bestellung in den Dienststellen der Streitkräfte
- § 61Bestellung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
- § 62Bestellung einer Abwesenheitsvertreterin
- § 63Amtszeit
Abschnitt 2 Rechtsstellung und Aufgaben
Teil 7 Einspruchs- und Klagerecht
- § 68Einspruch
- § 69Entscheidung über den Einspruch
- § 70Versuch einer außergerichtlichen Einigung
- § 71Gerichtliches Verfahren
- § 72Kosten
Teil 8 Statistik, Bericht
Teil 9 Übergangsbestimmungen