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UrhG
Urheberrechtsgesetz
Teil 1 Urheberrecht
Abschnitt 1 Allgemeines
Abschnitt 2 Das Werk
- § 2Geschützte Werke
- § 3Bearbeitungen
- § 4Sammelwerke und Datenbankwerke
- § 5Amtliche Werke
- § 6Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3 Der Urheber
- § 7Urheber
- § 8Miturheber
- § 9Urheber verbundener Werke
- § 10Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4 Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1 Allgemeines
Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht
Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte
- § 15Allgemeines
- § 16Vervielfältigungsrecht
- § 17Verbreitungsrecht
- § 18Ausstellungsrecht
- § 19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- § 19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung
- § 20Senderecht
- § 20aEuropäische Satellitensendung
- § 20bWeitersendung
- § 20cEuropäischer ergänzender Online-Dienst
- § 20dDirekteinspeisung
- § 21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- § 22Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- § 23Bearbeitungen und Umgestaltungen
- § 24(weggefallen)
Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers
Abschnitt 5 Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
- § 28Vererbung des Urheberrechts
- § 29Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
- § 30Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte
- § 31Einräumung von Nutzungsrechten
- § 31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten
- § 32Angemessene Vergütung
- § 32aWeitere Beteiligung des Urhebers
- § 32bZwingende Anwendung
- § 32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten
- § 32dAuskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- § 32eAuskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- § 32fMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- § 32gVertretung durch Vereinigungen
- § 33Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- § 34Übertragung von Nutzungsrechten
- § 35Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- § 35aMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- § 36Gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36aSchlichtungsstelle
- § 36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36dUnterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- § 37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- § 38Beiträge zu Sammlungen
- § 39Änderungen des Werkes
- § 40Verträge über künftige Werke
- § 40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- § 41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- § 42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- § 42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- § 43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- § 44Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- § 44bText und Data Mining
- § 45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- § 45aMenschen mit Behinderungen
- § 45bMenschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- § 45cBefugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- § 45dGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 46Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- § 47Schulfunksendungen
- § 48Öffentliche Reden
- § 49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- § 50Berichterstattung über Tagesereignisse
- § 51Zitate
- § 51aKarikatur, Parodie und Pastiche
- § 52Öffentliche Wiedergabe
- §§ 52a und 52b(weggefallen)
- § 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- § 53a(weggefallen)
Unterabschnitt 2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
- § 54Vergütungspflicht
- § 54aVergütungshöhe
- § 54bVergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
- § 54cVergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
- § 54dHinweispflicht
- § 54eMeldepflicht
- § 54fAuskunftspflicht
- § 54gKontrollbesuch
- § 54hVerwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 55Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
- § 55aBenutzung eines Datenbankwerkes
- § 56Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- § 57Unwesentliches Beiwerk
- § 58Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
- § 59Werke an öffentlichen Plätzen
- § 60Bildnisse
Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- § 60aUnterricht und Lehre
- § 60bUnterrichts- und Lehrmedien
- § 60cWissenschaftliche Forschung
- § 60dText und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- § 60eBibliotheken
- § 60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen
- § 60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
- § 61Verwaiste Werke
- § 61aSorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
- § 61bBeendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
- § 61cNutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
- § 61dNicht verfügbare Werke
- § 61eVerordnungsermächtigung
- § 61fInformation über nicht verfügbare Werke
- § 61gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Unterabschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts
- § 64Allgemeines
- § 65Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
- § 66Anonyme und pseudonyme Werke
- § 67Lieferungswerke
- § 68Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
- § 69Berechnung der Fristen
Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- § 69aGegenstand des Schutzes
- § 69bUrheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- § 69cZustimmungsbedürftige Handlungen
- § 69dAusnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- § 69eDekompilierung
- § 69fRechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- § 69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2 Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben
Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder
Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers
- § 73Ausübender Künstler
- § 74Anerkennung als ausübender Künstler
- § 75Beeinträchtigungen der Darbietung
- § 76Dauer der Persönlichkeitsrechte
- § 77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- § 78Öffentliche Wiedergabe
- § 79Nutzungsrechte
- § 79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- § 79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- § 80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- § 81Schutz des Veranstalters
- § 82Dauer der Verwertungsrechte
- § 83Schranken der Verwertungsrechte
- § 84(weggefallen)
Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern
Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens
Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers
- § 87aBegriffsbestimmungen
- § 87bRechte des Datenbankherstellers
- § 87cSchranken des Rechts des Datenbankherstellers
- § 87dDauer der Rechte
- § 87eVerträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7 Schutz des Presseverlegers
- § 87fBegriffsbestimmungen
- § 87gRechte des Presseverlegers
- § 87hAusübung der Rechte des Presseverlegers
- § 87iVermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 87jDauer der Rechte des Presseverlegers
- § 87kBeteiligungsanspruch
Teil 3 Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1 Filmwerke
- § 88Recht zur Verfilmung
- § 89Rechte am Filmwerk
- § 90Einschränkung der Rechte
- § 91(weggefallen)
- § 92Ausübende Künstler
- § 93Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
- § 94Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2 Laufbilder
Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1 Ergänzende Schutzbestimmungen
- § 95aSchutz technischer Maßnahmen
- § 95bDurchsetzung von Schrankenbestimmungen
- § 95cSchutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- § 95dKennzeichnungspflichten
- § 96Verwertungsverbot
Abschnitt 2 Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- § 97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 97aAbmahnung
- § 98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- § 99Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- § 100Entschädigung
- § 101Anspruch auf Auskunft
- § 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung
- § 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen
- § 102Verjährung
- § 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- § 103Bekanntmachung des Urteils
- § 104Rechtsweg
- § 104aGerichtsstand
- § 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- § 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- § 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- § 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- § 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- § 109Strafantrag
- § 110Einziehung
- § 111Bekanntgabe der Verurteilung
- § 111aBußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1 Allgemeines
Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1 Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1 Urheberrecht
- § 120Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
- § 121Ausländische Staatsangehörige
- § 122Staatenlose
- § 123Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte
- § 124Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
- § 125Schutz des ausübenden Künstlers
- § 126Schutz des Herstellers von Tonträgern
- § 127Schutz des Sendeunternehmens
- § 127aSchutz des Datenbankherstellers
- § 127bSchutz des Presseverlegers
- § 128Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen
- § 129Werke
- § 130Übersetzungen
- § 131Vertonte Sprachwerke
- § 132Verträge
- § 133Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- § 134Urheber
- § 135Inhaber verwandter Schutzrechte
- § 135aBerechnung der Schutzfrist
- § 136Vervielfältigung und Verbreitung
- § 137Übertragung von Rechten
- § 137aLichtbildwerke
- § 137bBestimmte Ausgaben
- § 137cAusübende Künstler
- § 137dComputerprogramme
- § 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- § 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- § 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- § 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- § 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- § 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- § 137k(weggefallen)
- § 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten
- § 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- § 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- § 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- § 137pÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- § 137qÜbergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- § 137rÜbergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Abschnitt 3 Schlussbestimmungen
- § 138Register anonymer und pseudonymer Werke
- § 138aDatenschutz
- § 139Änderung der Strafprozessordnung
- § 140Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
- § 141Aufgehobene Vorschriften
- § 142Evaluierung
- § 143Inkrafttreten
- Anlage (zu § 61a)Quellen einer sorgfältigen Suche