AdvoCite
StVollzG
Strafvollzugsgesetz
Erster Abschnitt Anwendungsbereich
Zweiter Abschnitt Vollzug der Freiheitsstrafe
Erster Titel Grundsätze
Zweiter Titel Planung des Vollzuges
- § 5Aufnahmeverfahren
- § 6Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
- § 7Vollzugsplan
- § 8Verlegung. Überstellung
- § 9Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
- § 10Offener und geschlossener Vollzug
- § 11Lockerungen des Vollzuges
- § 12Ausführung aus besonderen Gründen
- § 13Urlaub aus der Haft
- § 14Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
- § 15Entlassungsvorbereitung
- § 16Entlassungszeitpunkt
Dritter Titel Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
- § 17Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
- § 18Unterbringung während der Ruhezeit
- § 19Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
- § 20Kleidung
- § 21Anstaltsverpflegung
- § 22Einkauf
Vierter Titel Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
- § 23Grundsatz
- § 24Recht auf Besuch
- § 25Besuchsverbot
- § 26Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
- § 27Überwachung der Besuche
- § 28Recht auf Schriftwechsel
- § 29Überwachung des Schriftwechsels
- § 30Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
- § 31Anhalten von Schreiben
- § 32Ferngespräche und Telegramme
- § 33Pakete
- § 34Verwertung von Kenntnissen
- § 35Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
- § 36Gerichtliche Termine
Fünfter Titel Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
- § 37Zuweisung
- § 38Unterricht
- § 39Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
- § 40Abschlußzeugnis
- § 41Arbeitspflicht
- § 42Freistellung von der Arbeitspflicht
- § 43Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
- § 44Ausbildungsbeihilfe
- § 45Ausfallentschädigung
- § 46Taschengeld
- § 47Hausgeld
- § 48Rechtsverordnung
- § 49Unterhaltsbeitrag
- § 50Haftkostenbeitrag
- § 51Überbrückungsgeld
- § 52Eigengeld
Sechster Titel Religionsausübung
Siebter Titel Gesundheitsfürsorge
- § 56Allgemeine Regeln
- § 57Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
- § 58Krankenbehandlung
- § 59Versorgung mit Hilfsmitteln
- § 60Krankenbehandlung im Urlaub
- § 61Art und Umfang der Leistungen
- § 62Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
- § 62aRuhen der Ansprüche
- § 63Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
- § 64Aufenthalt im Freien
- § 65Verlegung
- § 66Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
Achter Titel Freizeit
- § 67Allgemeines
- § 68Zeitungen und Zeitschriften
- § 69Hörfunk und Fernsehen
- § 70Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
Neunter Titel Soziale Hilfe
- § 71Grundsatz
- § 72Hilfe bei der Aufnahme
- § 73Hilfe während des Vollzuges
- § 74Hilfe zur Entlassung
- § 75Entlassungsbeihilfe
Zehnter Titel Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
- § 76Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- § 77Arznei-, Verband- und Heilmittel
- § 78Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- § 79Geburtsanzeige
- § 80Mütter mit Kindern
Elfter Titel Sicherheit und Ordnung
- § 81Grundsatz
- § 82Verhaltensvorschriften
- § 83Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
- § 84Durchsuchung
- § 85Sichere Unterbringung
- § 86Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- § 86aLichtbilder
- § 87Festnahmerecht
- § 88Besondere Sicherungsmaßnahmen
- § 89Einzelhaft
- § 90Fesselung
- § 91Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
- § 92Ärztliche Überwachung
- § 93Ersatz von Aufwendungen
Zwölfter Titel Unmittelbarer Zwang
- § 94Allgemeine Voraussetzungen
- § 95Begriffsbestimmungen
- § 96Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- § 97Handeln auf Anordnung
- § 98Androhung
- § 99Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
- § 100Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
- § 101Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Dreizehnter Titel Disziplinarmaßnahmen
- § 102Voraussetzungen
- § 103Arten der Disziplinarmaßnahmen
- § 104Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
- § 105Disziplinarbefugnis
- § 106Verfahren
- § 107Mitwirkung des Arztes
Vierzehnter Titel Rechtsbehelfe und gerichtliches Verfahren
- § 108Beschwerderecht
- § 109Antrag auf gerichtliche Entscheidung
- § 110Zuständigkeit
- § 110aElektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen
- § 111Beteiligte
- § 112Antragsfrist. Wiedereinsetzung
- § 113Vornahmeantrag
- § 114Aussetzung der Maßnahme
- § 115Gerichtliche Entscheidung
- § 116Rechtsbeschwerde
- § 117Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
- § 118Form. Frist. Begründung
- § 119Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
- § 119aStrafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung
- § 120Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
- § 121Kosten des Verfahrens
- § 121aGerichtliche Zuständigkeit bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
- § 121bGerichtliches Verfahren bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
Fünfzehnter Titel Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
Sechzehnter Titel Sozialtherapeutische Anstalten
- § 123Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
- § 124Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
- § 125Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
- § 126Nachgehende Betreuung
- §§ 127 und 128
Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
Erster Titel Sicherungsverwahrung
- § 129Ziel der Unterbringung
- § 130Anwendung anderer Vorschriften
- § 131Ausstattung
- § 132Kleidung
- § 133Selbstbeschäftigung. Taschengeld
- § 134Entlassungsvorbereitung
- § 135Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten
Zweiter Titel Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
- § 136Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- § 137Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- § 138Anwendung anderer Vorschriften
Vierter Abschnitt Vollzugsbehörden
Erster Titel Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
- § 139Justizvollzugsanstalten
- § 140Trennung des Vollzuges
- § 141Differenzierung
- § 142Einrichtungen für Mütter mit Kindern
- § 143Größe und Gestaltung der Anstalten
- § 144Größe und Ausgestaltung der Räume
- § 145Festsetzung der Belegungsfähigkeit
- § 146Verbot der Überbelegung
- § 147Einrichtungen für die Entlassung
- § 148Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
- § 149Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
- § 150Vollzugsgemeinschaften
Zweiter Titel Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
Dritter Titel Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
- § 154Zusammenarbeit
- § 155Vollzugsbedienstete
- § 156Anstaltsleitung
- § 157Seelsorge
- § 158Ärztliche Versorgung
- § 159Konferenzen
- § 160Gefangenenmitverantwortung
- § 161Hausordnung
Vierter Titel Anstaltsbeiräte
Fünfter Titel Kriminologische Forschung im Strafvollzug
Fünfter Abschnitt Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlußvorschriften
Erster Titel Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
- § 167Grundsatz
- § 168Unterbringung, Besuche und Schriftverkehr
- § 169Kleidung, Wäsche und Bettzeug
- § 170Einkauf
Zweiter Titel Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
- § 171Grundsatz
- § 171aFixierung
- § 172Unterbringung
- § 173Kleidung, Wäsche und Bettzeug
- § 174Einkauf
- § 175Arbeit
Dritter Titel Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
Vierter Titel Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
Fünfter Titel Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
- § 179Datenerhebung
- § 180Verarbeitung
- § 181Zweckbindung bei Übermittlungen
- § 182Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten
- § 183Schutz der Daten in Akten und Dateisystemen
- § 184Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
- § 185Auskunft an den die betroffene Person, Akteneinsicht
- § 186Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke und zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
- § 187(weggefallen)
Sechster Titel Anpassung des Bundesrechts
Siebter Titel Sozial- und Arbeitslosenversicherung
- § 190Reichsversicherungsordnung
- § 191Angestelltenversicherungsgesetz
- § 192Reichsknappschaftsgesetz
- § 193Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
- § 194
- § 195Einbehaltung von Beitragsteilen
Achter Titel Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten